Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Im folgenden finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines
- 1.1
- Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen gelten nur, wenn sie von mir ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Mit der Erteilung des Auftrages gelten diese als anerkannt. Darüber hinaus gelten die entsprechenden Bestimmungen des BGB.
- 1.2
- Der Besteller erkennt mit seinem Auftrag die nachfolgenden Lieferbedingungen ausdrücklich an.
- 1.3
- Der Verlag behält sich das Recht vor, vor Belieferung vom Vertrag zurückzutreten, sollte die wirtschaftlichen Grundlage für die Herausgabe des Mediums nicht gegeben sein. Bereits geleistete Anzahlungen werden zurückerstattet. Im Falle der Einstellung des Mediums ist der Verlag berechtigt, den Abonnementvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.
- 1.4
- Die Nichtzustellbarkeit von Ausgaben, die aus einer nicht oder verspätet vorgenommenen Benachrichtigung über einen Wechsel der Anschrift bzw. E-Mailadresse resultiert, hat der Besteller zu vertreten. Ein diesbezügliches Recht auf erneute Belieferung besteht nicht.
- 1.5
- Der Verlag ist nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB berechtigt und zugunsten des Bestellers verpflichtet, seine Preise mit Wirkung für die Zukunft an sich verändernde Marktbedingungen sowie bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten oder Änderungen der Umsatzsteuer anzupassen. Die Anpassung umfasst dabei Preiserhöhungen bei insgesamt gestiegenen Kosten. Für Zeiträume, für die der Besteller bereits eine Vorauszahlung geleistet hat, gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Vergütung.
2. Widerrufsbelehrung
- 2.1
- Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail). Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformulas verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Kleingarten Magazin Leserservice,
PressUp GmbH,
Postfach 70 13 11,
22013 Hamburg
kleingarten-magazin@pressup.de - 2.2
- Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 2.3.
- Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, bitte ich vor Rücksendung um Benachrichtigung. Bitte schicken Sie mir die Ware nicht unfrei. Bei gesetzlich begründeten Ansprüchen erstatte ich Ihnen die Rücksendekosten im voraus.
- 2.4.
- Das Abonnement verlängert sich nach der Mindestlaufzeit von einem Jahr automatisch um ein weiteres Jahr, sollten es nicht gekündigt werden. Es gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen.
3. Zahlungsverzug
- 3.1
- Säumigen Zahlern berechnen wir nach 4 Wochen 10% Verzugszinsen und eine Mahngebühr von 3 EURO. Die 1. Mahnung erfolgt per e-mail, die 2. Mahnung per Brief, danach übernimmt ein Inkasso-Büro die gerichtliche Eintreibung. Dadurch können weiter Kosten für den Schuldner entstehen.
- 3.2
- Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware nach § 455 BGB Eigentum des Absenders.
4. Datenschutz
- 4.1
- Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen behandelt.
5. Gewährleistung
- 5.1
- Die Ansprüche des Kunden bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
- 5.2
- Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
- 5.3
- Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
6. Salvatorische Klausel
- 6.1
- Sollten eine oder mehrere der oben angeführten Regelungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Abweichende Regelungen sind ausdrücklich schriftlich zu vereinbaren.
- 6.2
- Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.